Deutsche Politik

  • ich habe eine kurze Aufgabe von meinem deutsch Lehrer bekommen, wo ich die Grundsetzte 3 deutsche politische Parteien beschreiben soll.


    Gibt es eine internet-seite wo ich einfach diese Information kriegen kann?

    "When I get a little money, I buy books; and if there is any left, I buy food and clothes." - Erasmus (1466 - 1536)

  • Abwrackprämie wird aufgestockt - 335.000 Anträge bereits eingegangen


    Berlin - Gute Nachricht für Autoindustrie und Verbraucher: Die staatliche Abwrackprämie zur Ankurbelung des Neuwagengeschäfts soll aufgestockt werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch grundsätzlich verständigt.


    Vereinbart wurde, dass die Prämie aber keinesfalls über 2009 hinaus gewährt wird. Wie aus Koalitionskreisen verlautete, soll eine Entscheidung über das weitere Verfahren und das künftige Gesamtvolumen voraussichtlich nicht mehr vor Ostern fallen.


    Das Bundesarbeitsministerium besteht darauf, dass die Abwrackprämie nach derzeitiger Rechtslage bei Hartz-IV-Empfängern mit der staatlichen Unterstützung verrechnet werden muss. Dagegen hatte der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Peter Masuch, die Meinung vertreten, die Abwrackprämie sei bei Langzeitarbeitslosen „nicht als Einkommen zu berücksichtigen". Wie sehen Sie das? Sollte es die Abwrackprämie auch für Hartz-IV-Empfänger geben?

    Die Prämie von 2500 Euro für die Verschrottung eines alten und den Kauf eines neuen Fahrzeugs hat sich in den vergangenen Wochen zu einem absoluten Renner entwickelt. Die Prämie sollte bisher auslaufen, sobald der Fördertopf von 1,5 Milliarden Euro aufgebraucht ist. Das würde für etwa 600 000 Anträge reichen.



    Bis zum Mittwoch waren beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bereits 346 741 Anträge für die Prämie eingegangen. Auf Basis von 600 000 möglichen Anträgen könnten demnach noch 253 259 weitere Anträge gestellt werden. Den Zuschuss kann beantragen, wer sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und einen umweltfreundlichen Neuwagen kauft.


    Wegen der starken Nachfrage mehrten sich zuletzt in der Koalition Stimmen, den Prämientopf aufzustocken und länger laufen zu lassen. Dies wäre allerdings mit weiteren Haushaltsbelastungen verbunden. Im Gespräch war zuletzt ein Aufstocken des Finanztopfes um eine Milliarde Euro. Eine Aufstockung könnte auch über Umschichtungen finanziert werden. Das Finanzministerium ließ auf Nachfrage offen, wie eine Nachfolgeregelung aussehen und finanziert werden könnte.


    Experten schließen nicht aus, dass es im Zuge einer Aufstockung des Fördertopfes und einer Verlängerung nicht bei der bisherigen Prämienhöhe von je 2500 Euro bleiben könnte. Der Zuschuss könnte bei der Nachfolgeregelung bescheidener ausfallen und degressiv gestaltet werden. Ansonsten könnten Interessenten mit einer Entscheidung warten. Der erhoffte Konjunktureffekt würde verpuffen. Die mit Absatzeinbrüchen kämpfenden Autohersteller benötigen jedoch rasche Kaufimpulse.


    Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte, es gebe keinen Grund zu Hast und Eile bei den Details. Es bleibe angesichts der weiter zur Verfügung stehenden Mittel noch genügend Zeit für eine Festlegung.


    Im Wahljahr scheint ja jede Menge Geld da zu sein. Was ist mit unseren maroden Schulen und Krankenhäusern?

    :P


    Lobo





    Glück ist das einzige was sich verdoppelt, wenn man es teilt[SCHILD=random]der beste Lobo der Welt [/SCHILD]

  • Zitat von "donja"

    Für mich das Positivste an dieser Aktion:


    Einige 100'000 alte Benzin- und Dreckschleudern sind weg. Die Natur kann ein bisschen aufatmen.


    Das stimmt schon. Aber es profitiren in erster Linie die Ausländischen Fahrzeuge. Brigt also unserer Wirtschaft wenig. Und Irgentwo holt man sich das Geld nachher Wieder. Nächstes Jahr. Ausserdem ist 9 Jahre noch nicht unbedingt ein alter für ein Auto. Die grösseren Dreckschleuder, sprich hoher Hubraum und viel PS werden davon nicht beseitigt
    Wir haben vor einiger Zeit mal versucht Gelder für Reperaturen in unseren Schulen zu bekommen. Kommunen sind Pleite, Land ist nicht bereit, Bund ganz zu schweigen.

    :P


    Lobo





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  • Zitat von "donja"

    Stimme dir bei. Darum nur ein positiver Punkt von mir.


    Ich bin auch gegen Staatliche Hilfe für Opel. Die gründe dürften bekannt sein

    :P


    Lobo





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