Durchbruch bei Streit um Rauchverbot
Die große Koalition hat sich auf einen Kompromiss zum Nichtraucherschutz verständigt. Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk sagte der "Berliner Zeitung", die Arbeitsgruppe plädiere darin für ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln, in Krankenhäusern und Restaurants. Geraucht werden dürfe dort nur in extra abgetrennten Räumen. Diese seien in Schulen allerdings auch nicht erlaubt.
Von den geplanten Verboten ausgenommen sind der Politikerin zufolge Bars, Nachtclubs, Kneipen oder auch Bierzelte. Caspers-Merk verteidigte diese Ausnahmen: Auch wenn ihr weitergehende Lösungen lieber gewesen wären, mache es "keinen Sinn, jetzt eine Regelung festzulegen, die dann schon im Bundesrat scheitert oder später von Gerichten gekippt wird", sagte sie. Zudem stehe es den Ländern frei, die Regelungen zu verschärfen. Insgesamt habe die Koalition "einen Weg gefunden, der den Nichtraucherschutz in Deutschland deutlich verbessert und der mehrheitsfähig ist", sagte Caspers-Merk.
Stand: 01.12.2006 04:18 Uhr
Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6150290_TYP6_THE_NAV_REF2_BAB,00.html]tagesschau.de[/URL]
