Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden?
Verbraucherschutzminister Horst Seehofer hat ein Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen gefordert. Er wünsche sich "gesündere Luft zum Atmen", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Deswegen sollten wir gemeinsam für mehr Nichtraucherschutz eintreten und den Mut haben, in allen öffentlichen Einrichtungen das Rauchen zu verbieten." Der Minister verwies auf entsprechende Verbote in den USA sowie in europäischen Ländern wie Italien und Großbritannien. Niemand beschwere sich mehr darüber. "Nur in Deutschland hinken wir weit hinterher."
Unterstützung aus den Ländern
Auch die Ministerpräsidenten von Sachsen und von Sachsen-Anhalt, Georg Milbradt und Wolfgang Böhmer, sprachen sich für ein generelles Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten aus. Die Begründung dafür stehe "auf jeder Zigarettenschachtel", sagte Böhmer der "Welt am Sonntag". Unterstützung für ein Rauchverbot signalisierte auch Nordrhein-Westfalen. "Nichtraucherschutz
hat oberste Priorität", sagte der dortige Gesundheitsminister Karl-Josef derselben Zeitung.
Anders als viele andere Länder setzt Deutschland bislang auf freiwillige Vereinbarungen mit der Gastronomie und klagt gegen das von der EU geregelte Werbeverbot für Tabakprodukte. Allerdings sieht es nach dem Plädoyer des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof nicht so aus, als würde diese Klage Erfolg haben. Das Urteil wird im Herbst erwartet. Seehofer hatte vergangene Woche zwar angekündigt, das Werbeverbot nun ebenfalls gesetzlich zu regeln - allerdings soll für den Fall, dass der EuGH doch für die Klage entscheidet, eine entsprechende Klausel in den Entwurf eingebaut werden.
# [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5578072_REF2_NAV_BAB,00.html]Fragen und Antworten zum Thema Rauchen.[/URL]
# Video: [URL=http://www.tagesschau.de/video/0,1315,OID5635248_RES_NAV_BAB,00.html]Diskussion über Rauchverbot [Andrea Zückert, ARD Berlin][/URL]
Stand: 18.06.2006 21:13 Uhr
Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5633402_TYP6_THE_NAV_REF2_BAB,00.html]http://www.tagesschau.de[/URL]
