Schwarzenegger vor Wiederwahl in Kalifornien
"Ich trete als Arnold-Republikaner an", hat Gouverneur Schwarzenegger versprochen. Tatsächlich könnten viele seiner Reformen durchaus von demokratischer Seite kommen: Bessere medizinische Versorgung etwa oder Klimaschutz. Gleichzeitig bleibt der Republikaner ein Hardliner bei den Themen Haft- und Todesstrafe. Bei den Wählern kommt diese Mischung offenbar an. Schwarzeneggers Wiederwahl ist so gut wie sicher.
Von Kerstin Zilm, Deutschlandradio-Korrespondentin Los Angeles
Siegessicher und strahlend verspricht Arnold Schwarzenegger seinen Wahlkampfhelfern: "Ich komme wieder!" Ein Jahr nach seiner Riesen-Niederlage mit den von ihm angesetzten Sonderwahlen und dem steilen Abrutsch auf der Beliebtheitsskala hat Schwarzenegger einen bequemen Vorsprung vor seinem demokratischen Herausforderer Phil Angelides.
"Eine Lektion vom Volk bekommen"
Das Comeback des Ex-Terminators begann mit einer Entschuldigung und dem Versprechen, aus Fehlern zu lernen: "Ganz sicher war es eine Lektion, die ich vom Volk bekommen habe. Sie wollen politische Fragen nicht per Volksabstimmung lösen. Sie wollen, dass ich in Sacramento mit demokratischen und republikanischen Abgeordneten zusammenarbeite. Das hab ich begriffen."
Audio: [URL=http://www.tagesschau.de/audio/0,2773,OID6072350,00.html]Schwarzeneggers Wiederwahl so gut wie sicher - 07.11.06 [Kerstin Zilm, ARD-Hörfunkstudio Los Angeles][/URL]
Schwarzenegger wechselte nach der misslungenen Sonderwahl im November 2005 entscheidende Spieler seiner politischen Mannschaft aus. Jetzt besteht sie aus republikanischen und demokratischen Beratern, pragmatischen Strategen der Mitte. Mit der Mehrheit von Demokraten im kalifornischen Parlament beschloss Schwarzenegger die Erhöhung des Mindestlohns, ein Medizin-Paket für Geringverdiener, ein Infrastrukturprogramm und das US-weit schärfste Gesetz zur Reduzierung von Treibhausgasen. "Es ist wichtig, in dieser Frage eine Führungsrolle zu übernehmen. Wir wissen, dass Treibhausgase die Erderwärmung vorantreiben. Wir müssen jetzt etwas gegen diese Entwicklung tun."
In Klimafragen auf Distanz zu Bush
Mit der Unterzeichnung des Klimaschutzgesetzes besetzte der Republikaner Schwarzenegger ein den Kaliforniern sehr wichtiges Thema, das bisher Demokraten besetzten und distanzierte sich damit von dem in Kalifornien sehr unbeliebten US-Präsident George W. Bush. "Ich trete als Arnold-Republikaner an, das heißt, ich regiere für demokratische und republikanische Kalifornier. Auch wenn manche am rechten republikanischen Rand damit nicht glücklich sind. Ich habe den Kaliforniern immer versprochen, für alle zu regieren."
Dem Gouverneur gelang es, im Wahlkampf kontroversen Themen mit allgemeinen Formeln aus dem Weg zu gehen. Für den Irak forderte er von Washington einen schnellstmöglichen Abzug, ohne Chaos zu hinterlassen. Geht es um Immigration, erzählt Schwarzenegger seine eigene US-Erfolgs-Geschichte - und verweist auch hier an die Bundesregierung. Er fordert ein umfassendes Konzept zur Grenzsicherung plus Gastarbeiterprogramm. Bei der Todesstrafe bleibt Schwarzenegger hart: "Das ist hier Gesetz, ich halte es für richtig. Ich unterstütze die Todesstrafe."
"Brilliantes Comeback eines Gouverneurs"
Bei seiner harten Linie in Strafgesetzfragen hat der Gouverneur in Kalifornien die Unterstützung von mehr als 60 Prozent der Wähler. "Wir sind Zeugen des brillianten Comebacks eines Gouverneurs, der vor einem Jahr mit einem Fuss in seinem politischen Grab stand", schreibt die "Los Angeles Times".
Republikaner können viel vom Gouverneur in Kalifornien lernen, ergänzt Schwarzenegger-Biograf Larry Leamer. "Arnold wird mit großem Vorsprung gewinnen. Es wird der einzige große Sieg für die Republikaner sein. Wäre er in den USA geboren, hätte er beste Chancen, als republikanischer Kandidat für das Präsidentschaftsamt anzutreten."
Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6072204_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html]http://www.tagesschau.de[/URL]
