17 Jahre nach dem Mauerfall

    Gemischte Bilanz für den Aufbau Ost


    17 Jahre nach dem Mauerfall am 9. November 1989 ist die Zwischenbilanz der deutschen Vereinigung aus Sicht der Bundesregierung gemischt. "Es ist eine Menge erreicht, aber es ist auch noch ein großes Stück Arbeit zu leisten", sagte der für den Aufbau Ost zuständige Minister Wolfgang Tiefensee im Bundestag. Es gebe noch eine Reihe von "schweren Sorgen, Ängsten und Herausforderungen".


    Ziel der Anstrengungen sei es, den wirtschaftlichen Aufschwung in den neuen Bundesländern so zu stabilisieren, dass er eigenständig werde und spätestens 2019 ohne Subventionen auskomme. Zudem müsse der Arbeitsmarkt so gestaltet werden, dass der Unterschied zwischen Ost und West beseitigt werde. Positive Entwicklungen gebe es bereits. So sei die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Osten etwas stärker gestiegen als im Westen. Dies gelte auch für die Exportquote.


    Zitat

    Wolfgang Tiefensee, Minister für den Aufbau Ost
    Zitat: Ich wünsche mir eine breite Debatte, um der Geschichtsklitterung entgegenzuwirken. Es ist unerträglich, wenn Stasirentner die Deutungshoheit an sich zu reißen versuchen und die Opfer aufs Neue beileidigen.


    Hauptproblem Langzeitarbeitslosigkeit


    "Das Hauptproblem in den neuen Bundesländern ist eine zunehmend sich verfestigende Arbeitslosigkeit im Langzeitbereich", erklärte der SPD-Politiker. Ziel müsse es sein, auch diesen Menschen eine "würdevolle Arbeit" zu ermöglichen. Verstärkte Anstrengungen würden auch unternommen, um dem demographischen Wandel, von dem die neuen Länder besonders betroffen seien, zu begegnen.


    Der FDP-Abgeordnete Joachim Günther warf der Koalition vor, bisher den Nachweis schuldig geblieben zu sein, dass sie den Osten "besonders im Blick" habe. Die Arbeitlosigkeit sei im Osten weiterhin fast doppelt so hoch wie im Westen. Linkspartei-Chef Lothar Bisky beklagte neben der Arbeitslosigkeit das unterschiedliche Lohnniveau. Der Osten sei zum "Experiment für ein Billiglohnland" geworden. Dadurch seien aber keine neuen Arbeitsplätze entstanden. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt erinnerte an die anhaltende Abwanderung junger Menschen aus Ostdeutschland. Neben Investitionen in die Wirtschaft und in den Ausbau der Verkehrswege dürften auch "Bildungsinfrastruktur und kulturelle Entwicklung" nicht vernachlässigt werden, forderte die Grünen-Politikerin.


    "Eines der größten Ereignisse der deutschen Geschichte"


    Dagegen erklärte Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz, die Erfolge seit der deutschen Einheit sollten nicht klein geredet werden. "Das ist eines der größten Ereignisse, die die deutsche Geschichte zu bieten hat", sagte der CDU-Politiker. Er wies die Oppositionskritik zurück, die Regierung habe nicht genug für den Osten getan. Vielmehr gebühre der "gesamtdeutschen Solidarität hoher Dank".


    Stand: 09.11.2006 12:25 Uhr
    Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6081060_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html]http://www.tagesschau.de[/URL]

    Zitat

    Dagegen erklärte Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz, die Erfolge seit der deutschen Einheit sollten nicht klein geredet werden. "Das ist eines der größten Ereignisse, die die deutsche Geschichte zu bieten hat", sagte der CDU-Politiker.


    Hatter Recht. Aber die Zeit danach gehört nicht gerade zu den Glanzstunden Deutschlands, wenn man sich mal die Wirtschaftspolitik vor Augen führt. :nö:


    Gruß
    Skywise

    Ich weiß noch, dass mein erster Gedanke war, dass wir ja nun ganz viele Goldmedaillen bei den olympischen Spielen holen, weil wir nun die DDR dazubekommen. :lach:
    Allerdings wusste ich da noch nicht, wie gut dort gedopt wurde. :D

    Zitat

    Original von Ska the Witch
    Dass nach 17 Jahren immer noch in ost und west gedacht wird, sagt eigentlich alles!!


    Ich habe 1990 mal irgendwo gelesen, dass die Aufarbeitung der Teilung ungefähr doppelt so viel Zeit brauchen wird wie die Teilung selbst - also liegen wir doch ganz gut.


    -SCHEUCH-