Merkel ein Jahr im Amt

    Zum Jubiläum Generalaussprache


    Genau ein Jahr nach der Wahl von CDU-Chefin Angela Merkel zur Kanzlerin wollen Koalition und Opposition heute im Bundestag die Politik der Großen Koalition unter die Lupe nehmen. Anlass ist die Generalaussprache über den Kanzler-Haushalt, die von der Opposition traditionell zur Abrechnung mit dem Regierungskurs genutzt wird. Merkel, die am 22. September 2005 zur Nachfolgerin von SPD-Kanzler Gerhard Schröder gewählt wurde, will in ihrer Rede auch zu Schwerpunkten der Regierung im kommenden Jahr Stellung nehmen.


    "Mehr als andere gemacht"


    Gegenüber der "Bild"-Zeitung zog Merkel eine zufriedene Bilanz ihres ersten Amtsjahres. Es sei ein "erfolgreiches erstes Jahr" gewesen sagte sie. Die große Koalition habe "in zwölf Monaten mehr gemacht als manche andere Regierung in Jahren". Sie kündigte an, die Bundesregierung werde im kommenden Jahr "einige Dinge angehen, die so noch nicht im Koalitionsvertrag stehen". Unter anderem sprach sie sich dafür aus, das Einkommen der Arbeitnehmer stärker an die Entwicklung der Kapitaleinkünfte zu koppeln.


    Die Kritik aus der Wirtschaft, der Regierung fehlten große Reformanstrengungen, wies die Kanzlerin zurück und zählte eine Reihe von wirtschaftsnahen Regierungsbeschlüssen wie Unternehmens- und Erbschaftssteuerreform auf. Sie lasse sich zwar gern weiter antreiben, betonte Merkel, doch sei die Regierung "nicht nur für die Wirtschaft da. Sie ist für alle da."


    Debatte über Außenpolitik


    Im Anschluss an die auf rund viereinhalb Stunden angesetzte Debatte über den Haushalt der Regierungschefin stehen die Einzeletats des Auswärtigen Amtes sowie des Verteidigungsministeriums und des Entwicklungshilfeministeriums auf der Tagesordnung des Parlaments.


    Nach dem vom Haushaltsausschuss verabschiedeten Etatentwurf 2007 soll der Bund im kommenden Jahr 270,5 Milliarden Euro ausgeben können und damit 8,9 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Für Investitionen sind 23,96 Milliarden Euro eingeplant. Die Neuverschuldung soll auf 19,58 Milliarden Euro sinken. Die Verabschiedung des Haushaltes 2007 ist für übermorgen vorgesehen


    Stand: 22.11.2006 02:56 Uhr
    Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6114596,00.html]tagesschau.de[/URL]

    Zitat


    "Mehr als andere gemacht"


    Gegenüber der "Bild"-Zeitung zog Merkel eine zufriedene Bilanz ihres ersten Amtsjahres. Es sei ein "erfolgreiches erstes Jahr" gewesen sagte sie. Die große Koalition habe "in zwölf Monaten mehr gemacht als manche andere Regierung in Jahren".


    Das hängt aber nicht damit zusammen, daß unsere Oberen nun fleißiger sind, sondern in erster Linie damit, daß die Blockadepolitik vergangener Jahrzehnte nicht mehr funktioniert, weil die Opposition nicht mehr stark genug ist. Nicht, daß ich das negativ finde. Aber besonders positiv finde ich das auch nicht :D


    Zitat

    Sie kündigte an, die Bundesregierung werde im kommenden Jahr "einige Dinge angehen, die so noch nicht im Koalitionsvertrag stehen". Unter anderem sprach sie sich dafür aus, das Einkommen der Arbeitnehmer stärker an die Entwicklung der Kapitaleinkünfte zu koppeln.


    :rolleyes: Mal abwarten, was die Lobby dazu sagt :harhar:


    Gruß
    Skywise