"Niveaulos und unverschämt"
Groß ist die Aufregung, die der in SPD-Kreisen krusierende Kettenbrief mit dem Aufruf zum Sturz Kanzler Schröders ausgelöst hat. Dabei ist der Text offenbar nicht neu - es hat sich nur niemand für ihn interessiert.
Ein unter SPD-Gewerkschaftsmitgliedern kursierender elektronischer Kettenbrief mit einem Aufruf zum schnellen Sturz von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat innerhalb der SPD für Aufregung gesorgt. SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter warf den Urhebern des über mehrere Medien verbreiteten Briefes Diffamierung und parteischädigendes Verhalten vor. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Michael Müller, sagte der dpa: "Die Urheber des Briefes haben mit der Partei-Linken nichts zu tun."
"Muss gehen, ob er will oder nicht"
In dem Brief wird eine Abkehr von der Reformpolitik der "Agenda 2010" verlangt. "Schröder muss gehen - ob er will oder nicht", heißt es darin. Der Kanzler habe mit seiner Politik "die Mehrheit der SPD diszipliniert" und viele Tausende aus der Partei und in die Wahlenthaltung getrieben. Die SPD-Kandidaten der kommenden Landtags- und Kommunalwahlen werden aufgerufen, die bisherige Reformpolitik der SPD offen abzulehnen.
"Als "Kontaktadresse" wird in dem Brief das Kölner SPD-Mitglied Eva Gürster genannt. Sie war am Donnerstag nicht zu erreichen. Die Psychologin gehört der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an. Vor einem Jahr war sie bei den Vorstandswahlen der Kölner SPD- Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) nicht wiedergewählt worden. Mitte der 90er Jahre hatte Gürster auch erfolglos bei der Europawahl für die Liste "Plattform Europa der Arbeitnehmerinnen und Demokratie" kandidiert, der eine gewisse Nähe zu früheren Trotzkistischen Gruppen nachgesagt wird.
Bereits Anfang Juli verteilt
Aus Kölner SPD-Kreisen hieß es, der Brief sei erstmals Anfang Juli bei Veranstaltungen verteilt worden, habe aber keinerlei Resonanz gefunden. Auch bei einer jüngsten Verteilung von SPD-Material vor Betrieben habe er in den Diskussionen mit den Beschäftigten keine Rolle gespielt. Mehrere SPD-Landesverbände erfuhren erst am Donnerstag über Medien von der Existenz des per E-Mail verbreiteten Rundbriefes.
Benneter sprach von einem "niveaulosen und unverschämten" Papier. Es zeuge von der Enttäuschung, selbst in der SPD keine Rolle spielen zu können. "Das wird auch so bleiben." Wer so rede und schreibe, betätige "sich als Helfershelfer von Merkel und Westerwelle" und sabotiere die Arbeit der SPD. "Wer sich auf Parteitagen nicht durchsetzen konnte, sollte jetzt nicht als Querulant die Arbeit von Regierung und Partei zu diffamieren versuchen."
Auch der Kölner SPD-Unterbezirksvorsitzende Jochen Ott sowie der Kölner AfA-Vorsitzender Markus Gluch distanzierten sich von dem Brief. Die Kölner SPD unterstütze konstruktiv die Politik von Kanzler Schröder.
