Dreht der Schäuble eigentlich völlig durch?

    Internierungslager für "Gefährder" (was ist das überhaupt für ein Wort? :balla: )? "Gezielte Tötungen" [Blockierte Grafik: http://www.dslr-forum.de/images/smilies/eek.gif]!
    Irgendwie macht mich das nur sprachlos. Man möchte einfach nur schreien.


    http://www.bundesbeduerfnisans…2007/07/07/der-ah-effekt/


    Das der Kerl eine gewisse Paranoia hat, kann man ja nach seinen persönlichen Erfahrungen irgendwie verstehen - aber als Politiker muss er seine psychische Krankheit (sowas ist doch eine Erkrankung, oder seht ihr das anders?) in den Griff bekommen und vor allem nicht auf sein Handeln und die ganze Nation übertragen. Bloß gut, dass er jetzt von nahezu allen Seiten Kontra bekommt. Sonst muss ich wohl auswandern, denn in einem Staat, der sich sowas in die Gesetzte schreibt, will und kann ich nicht leben :nö: - jetzt hab ich ja die Wahl.

    Struck will über Schäuble-Ideen reden


    Trotz scharfer Kritik an den jüngsten Voschlägen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zum Anti-Terror-Kampf hat die SPD Gesprächsbereitschaft signalisiert. Fraktionschef Peter Struck sagte in den Tagesthemen, über die vorbeugende Festsetzung potenzieller Gefährder "wird man reden können".


    Auch über den Vorschlag des Internet- oder Handy-Kommunikationsverbotes könne man reden, sagte der SPD-Fraktionschef. Allerdings sei die praktische Umsetzbarkeit nur schwer vorstellbar.


    Struck bekräftigte zugleich, dass ihm Schäubles Vorschläge grundsätzlich zu weit gingen. Insbesondere lehnte er die Forderung ab, die gezielte Tötung Verdächtiger durch den Staat zuzulassen und dafür das Grundgesetz zu ändern. Für die SPD sei das "völlig unakzeptabel" und erinnere ihn an "Amokläufer", betonte Struck. In Deutschland gelte der Rechtsstaat und das bedeute, dass "jemand einem fairen Verfahren ausgesetzt werden muss". Die SPD wolle in Deutschland keinen Überwachungsstaat haben und werde bei solchen Plänen nicht mitgehen. Er warf Schäuble vor, lediglich Ideen, nicht aber Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Von Kanzlerin Angela Merkel verlangte Struck erneut, sie solle ihren Innenminister "mehr an die Kandare nehmen".


    Merkel nicht abgeneigt


    Merkel zeigte sich dagegen offen für die Anregungen Schäubles. "Im Kampf gegen den Terrorismus darf es nach Überzeugung der Bundeskanzlerin weder Denkblockaden noch Denkverbote geben", sagte Regierungssprecher Thomas Steg.


    Der Deutsche Anwaltverein (DAV) kritisierte, Schäuble stelle sich mit den Vorschlägen außerhalb der Verfassung. DAV-Vorstandsmitglied Ulrich Schellenberg sagte der "Berliner Zeitung", es sei auffallend, dass Schäubles Forderungen an Radikalität zunähmen. Das zeige Züge der Hilf- und Machtlosigkeit. Der Islamratsvorsitzende Ali Kizilkaya warnte vor "Hysterie und Aktionismus" im Antiterrorkampf. "Allein die Eigenschaft, Muslim zu sein", dürfe noch nicht das "erste Verdachtsmoment" darstellen, sagte Kizilkaya dem Fernsehsender N24.


    Schäuble hatte in einem Interview mit dem "Spiegel" vorgeschlagen, terroristische "Gefährder" in Unterbringungsgewahrsam zu nehmen oder ihnen die Kommunikation per Handy oder Internet zu verbieten. Zudem sprach er sich dafür aus, den Straftatbestand der Verschwörung einzuführen und die gezielte Tötung Verdächtiger durch den Staat mittels einer Anpassung des Grundgesetzes zu ermöglichen.


    Stand: 10.07.2007 03:50 Uhr
    Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID7073704_,00.html]tagesschau.de[/URL]


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    Über Handy- und Internetverbot für Inhaftierte nachzudenken ist ja noch ganz OK.
    Denkblockaden und Denkverbote sollte es natürlich nicht geben, nur sollte man mehr darüber nachdenken ob man das auch sagen kann was man denkt. :rolleyes:

    Inhaftierte haben imho schon immer Handy- und Internetverbot. Es geht wohl darum, die noch nicht Inhaftierten vom Internet und Mobilfunk abzuklemmen :lach:


    Der Typ macht mir langsam echt Angst, noch schlimmer finde ich den Freibrief von Merkel. Die merken langsam nix mehr, gut dass der Struck mal bissl was sagt.


    Gruß
    spacie

    spacie

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    Duff is best !
    :prost:
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    Ich weiss zwar nicht was der Schäuble genommen hat, aber DAS sollte verboten werden!!! Der dreht doch völlig am Rad. Wenn es nicht so traurig wäre, dass ein Mensch so etwas überhaubt in Erwägung zieht, würde ich laut lachen...


    Das Schlimmste daran ist ja, dass die Merkel, anstatt ihm nen Vogel zu zeigen, darüber nachdenken will... GENAU! Geben wir dem Schäuble noch nen bissel Bestätigung :irre:


    ERSCHIEßEN!!! Der Schäuble :effe: hat so ein an der Waffel!!!
    Ich habe einen Voschlag! Wir machen alle mal nen Waffenschein und gehen auf Terroristenjagt.


    Sobald der erste Schuss fallen sollte, bricht die Panik aus. Angst wird zum Alltag. Zur Zeit fühle ich mich sicher im Deutschland, aber falls ein Gesetzt verabschiedet wird in dem steht, dass wahrscheinliche "Gefährder" ins "Gefängniss" kommen, dann wird es damit auch vorbei sein. (soll nicht heißen, dass ich was plane :harhar: ) Wer entscheidet denn wer ein "Gefährder" (wirklich ein scheiß Wort) ist?
    "Da, der ist ein Gefährder! / Jeder kann es sein. / Kann ich mein Kind noch raus lassen?" Ich gehe davon aus, dass solche Gedanken in den Köpfen den Menschen rumspuken werden.


    Internierungslager!!!! :irre: Das ist nichts anderes als Knast!!! Wieviele unschuldge werden wohl dort landen?


    Das Internat- und Handyverbot für "Potentielle" wäre ja noch vertretbar, aber wieder nicht wirklich realisierbar... da ist dann wieder die Frage "Für wen kommt denn dieses in Frage?". Jeder der Strafmündig geworden ist? Oder bleiben wir bei Vorurteilen und sagen einfach alle Südländer, Russen, Polen usw.?


    Ok, vieleicht sehe ich das ein bisschen Einseitig und überspitzt, aber wenn so´n Mist Wirklichkeit wird, macht Deutschland einen GROßEN Schritt zurück. Was ist dann das Nächste? Wir loben uns immer, das wir so "weit" sind, dass WIR keine Menschen töten... In der Türkei werden Menschen noch gesteinigt und erst gestern in China ein Mann der Gelder veruntreut hat hingerichtet... lasst uns das morgen auch einfach machen.


    Meine Meinung ist... die/wir sollten nicht einfach mit dem Kopf nicken wenn einer ne echt böde Idee hat.


    Zum glück bin ich nicht der Einzige, der dieser Meinung ist...

    "Ich eile! Gibt es Jungfrauen zu retten oder Drachen zu erschlagen?"

    Sven Plate (Das Tapfere Schneiderlein)


    Sind wir nicht alle ein wenig [GLOW=limegreen]INSIDE[/GLOW] ?

    Ich grüße alle die gegrüßt werden wollen


    Euer Popelx

    ... sind wir wirklich schon wieder so weit? Internierungslager für Gefährder? Gab es nicht schon Kulaks unter Stalin und KZs unter Hitler wo genau die Gefährder aus deren Sicht ohne juristische Verfahren einfach weggesperrt und dann eliminert wurden.... Gab es nicht erst vor kurzem einen Aufschrei über Guantanamo und der fehlenden gesetzlichen Absicherung? Langsam bekomme ich wirklich Angst - aber vor unserer eigenen Politik!
    :{

    Müntefering will klare Worte von Merkel


    Vizekanzler Franz Müntefering hat die Bundeskanzlerin aufgefordert, sich von den Sicherheitsvorschlägen ihres Innenministers Wolfgang Schäuble zu distanzieren. Er wolle wissen, ob Angela Merkel die Vorstellungen Schäubles unterstütze oder ablehne. "Bei derart zentralen Themen erwarte ich, dass auch die Kanzlerin erkennbar macht, was sie denkt und was sie will - auch wenn nicht klar ist, ob sie damit gewinnt oder verliert", sagte Müntefering der "Süddeutschen Zeitung".


    Stand: 10.07.2007 22:17 Uhr
    Quelle: [URL=http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID7073704_,00.html]tagesschau.de[/URL]