Chaos in Kiel

  • Donnerstag, 17. März 2005
    34:34
    Chaos in Kiel


    Bei der Wahl eines neuen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten haben auch im dritten Wahlgang weder Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) noch der CDU-Kandidat Peter Harry Carstensen am Donnerstag die erforderliche Mehrheit erreicht. Im dritten Wahlgang war anders als in den beiden ersten Wahlgängen nur die einfache Mehrheit nötig. Beide Kandidaten erhielten je 34 Stimmen. Die Landtagssitzung wurde unterbrochen und der Ältestenrat einberufen. Vorher traten die Fraktionen zusammen.

    Im zweiten Wahlgang hatten Simonis und Carstensen ebenfalls je 34 Stimmen bekommen. Im ersten Wahlgang bei der konstituierenden Sitzung des Landtags hatten laut Parlamentspräsident Martin Kayenburg in der geheimen Wahl 34 Abgeordnete für Simonis votiert, Carstensen habe 33 Stimmen erhalten. Zwei Abgeordnete hätten sich der Stimme enthalten. Für die Wahl des Ministerpräsidenten waren mindestens 35 Stimmen notwendig. Genau so viele Stimmen haben SPD, Grüne und der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) zusammen. Der SSW hat mit Rot-Grün ein Tolerierungsabkommen vereinbart.

    Bei der Landtagswahl am 20. Februar hatten weder Rot-Grün noch CDU und FDP die absolute Mehrheit gewinnen können. SPD und Grüne können nur mit Hilfe des SSW weiter regieren. Zusammen kommen die drei Parteien auf die erforderliche Mehrheit von 35 Sitzen.

    Die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung war von der CDU scharf kritisiert worden, weil SPD und Grüne ihre Mehrheit verloren hatten und der SSW nur dank einer Sonderklausel im Landtag vertreten ist.

    Auch mit einer Minderheitsregierung zählt Schleswig- Holstein im Bundesrat zum rot-grünen Lager. Die Unterstützung durch den SSW wirkt sich nach Angaben der drei Partner nicht auf das Abstimmungsverhalten in der Länderkammer aus.

    Im Koalitionsvertrag haben SPD und Grüne vereinbart, ihr Votum im Bundesrat jeweils durch Kabinettsentscheidung festzulegen. Das Land werde sich enthalten, "sofern in Fragen, die nach Auffassung eines Partners von grundsätzlicher Bedeutung sind, eine Einigung nicht erzielt wird".

    Die "Tolerierungsvereinbarung" geht mit keiner Silbe auf den Bundesrat ein. SSW-Sprecher Lars Bethge betonte: "Wir sind nicht Teil der Regierung." Seine Partei gehe jedoch davon aus, dass über wichtige Bundesratsentscheidungen wie bisher zuvor im Kieler Landtag debattiert werde. "Dabei werden wir uns dann einbringen."

  • Zitat

    Original von Ska the Witch
    Wenn ich das eben richtig gehört habe im Radio ... gibt es jetzt entweder eine große Koalition oder Neuwahlen ... :eek:


    Das scheint mir auch vernünftig zu sein. Wenn das schon bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht klappt, wie will man dann mit so einer knappen Mehrheit, die im zweifelsfall doch zusammenbricht, vernünftig regieren? :rolleyes:

  • Zitat

    Original von Nicola
    Wenn das schon bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht klappt, wie will man dann mit so einer knappen Mehrheit, die im zweifelsfall doch zusammenbricht, vernünftig regieren? :rolleyes:


    An dieser Stelle sei die Frage gestattet, ob derzeit überhaupt jemand in Schleswig-Holstein regieren will. :balla:


    Gruß
    Skywise

  • Ich glaube da können die auch noch 20 mal wählen und bekommen immer das selbe Ergebnis. :DD

  • Zitat

    Original von Ska the Witch
    Vielleicht ist ja beim nächsten Mal einer auf dem Klo ... oder so! :DD


    Wahrscheinlich dann ausgerechnet der, der sich der Stimme enthalten hat :lol:

  • Zitat

    Original von Ska the Witch


    Du zerstörst mir aber auch ALLE Illusionen!! :menno:


    Vielleicht war es ja eine Frau, die sich der Stimme enthalten hat ... dann würde das mit der Toilette schon wieder aufgehen, da Frauen ja immer paarweise auf's Örtchen verschwinden :spot:


    :flucht:


    Gruß
    Skywise

  • Da hat sich bestimmt einer gedacht: ist mir doch Tolotus wer Ministerpräsident-in wird. :] :D :lach:


    So sind wir nun mal wir Kieler.

    :DD Offizielles INSIDE-Weichei, Keksschlafmonster und :miau:chens Werbär :DD


    War schon immer etwas anders als die Anderen

  • Zitat

    Original von Paul
    Ich finde es unglaublich wie diese Heide Simonis an ihrem Stuhl klebt X( aber mein :respekt: gebürt demjenigen der sich immer enthält :lach:


    Ein neuer Beweis für die Machtgeilheit von rot/grün.


    Ist ja nichts neues.

    "Woe to you, Oh Earth and Sea,
    for the Devil sends the beast with wrath,
    because he knows the time is short...
    Let him who hath understanding reckon
    the number of the beast
    for it is a human number,
    it's number is Six hundred and sixty six"

  • Zitat

    Original von Ska the Witch
    Als ob die CDU-Politiker freiwillig irgendwas aufgeben würden!! :lach: :platz:


    nie nicht! schätze, die spd hat da ein wenig von der union "gelernt"...


    wer aber behauptet (so wie die unionsanhänger es z.zt. gern tun), die union hätte die wahl in s-h gewonnen, der irrt gewaltig. wirklich gewonnen ist sie für eine partei ja wohl nur, wenn sie die absolute mehrheit bekommen hat; und das ist hier ja wohl eindeutig nicht der fall. also heißt es eine koalition bilden; und das es in s-h nun mal den ssw für die dän. minderheit gibt, ist nun mal so. man kann diese regelung (die ich für vernünftig halte) doch nicht einfach abschaffen wollen, nur weil es einem im moment nicht in den kram passt....


    oh man, ist das alles ein scheiß....
    wenn ich den carstensen oder den kubicki nur sehe, könnte ich :kotz: ...

  • Wo wir gerade von Jagd sprechen ...



    Jetzt mal abgesehen davon, daß dieser Artikel nur so trieft vor Betroffenheit, schlechtem Stil und billiger Stimmungsmache, beschreibt er eine Situation, die für mich einfach nur nach Kindergarten aussieht.


    Gruß
    Skywise